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Verwaltungsgemeinschaft Ichenhausen  |  E-Mail: info@vg-ichenhausen.de  |  Online: http://www.vg-ichenhausen.de

Bekanntmachung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen

 

 

 

 

 

BEKANNTMACHUNG

über die Eintragung für das Volksbegehren

„Rettet die Bienen!“

 

(Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019)

 

 

1.  Die Stadt Ichenhausen, die Gemeinde Ellzee und der Markt Waldstetten, bilden jeweils einen
Eintragungsbezirk. Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:

 

Eintragungsraum

Bezeichnung und
genaue Anschrift

Öffnungszeiten

barrierefrei
ja / nein

VGem Ichenhausen, Rathaus

Bürgerbüro,
Heinrich-Sinz-Str. 14+16, 89335 Ichenhausen

 

für die Stadt Ichenhausen mit

allen Stadtteilen

 

für die Gemeinde Ellzee mit

allen Ortsteilen

 

für den Markt Waldstetten

 

Montag bis Freitag von 8:00 Uhr bis 12:00 Uhr

Dienstag bis Donnerstag von 13:00 Uhr bis 16:00 Uhr

 

Montag, 04.02.2019 von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Montag, 11.02.2019 von 13:00 Uhr bis 20:00 Uhr

 

Samstag, 02.02.2019 von 10:00 Uhr bis 12:00 Uhr

 

 

 

 

Ja

 

 

 

 

 

 

Für die Gemeinde Ellzee und den Markt Waldstetten gibt es jeweils folgende zusätzliche Eintragungsmöglichkeiten:

 

Eintragungsraum

Bezeichnung und
genaue Anschrift

Öffnungszeiten

barrierefrei
ja / nein

Gemeinde Ellzee

Rathaus Ellzee, Grundweg 2, 89352 Ellzee

Mittwoch, 06.02.2019 von 19:00 Uhr bis 20:00 Uhr

 

Nein

Markt Waldstetten

Rathaus Waldstetten, Rathausplatz 1, 89367 Waldstetten

Mittwoch, 06.02.2019 von 18:00 Uhr bis 19:00 Uhr

 

Nein

 

2.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen.

 

3.  Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen.

 

4.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden.

 

5.  Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).


 

 

 

  1. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht (berichtigt mit Bekanntmachung vom 30. November 2018, Staatsanzeiger Nr. 49 vom 7. Dezember 2018). Diese Bekanntmachung ist im Rathaus Ichenhausen, VGem Ichenhausen, Bürgerbüro, Heinrich-Sinz-Str. 14+16, 89335 Ichenhausen, während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden.

 

 

 

 

09.01.2019

gez. Strobel, Gemeinschaftsvorsitzender

 

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